eRecht24
Infos rund um Recht, IT und neue Medien. Schutz von Unternehmen, Websitebetreibern, Onlineshops und Privatpersonen vor den rechtlichen Fallstricken des Internet.
LG Köln: Influencerin muss Posts als Werbung kennzeichnen
Eine Mode- und Lifestyle-Bloggerin veröffentlichte auf ihrem Instagram-Kanal regelmäßig Bilder und Stories. Dabei taggte sie die Hersteller der von ihr getragenen Kleidungsstücke und Accessoires....
Siri: Chinesische Firma verklagt Apple
Die chinesische Firma Shanghai Zhi Zhen Network Technology, bekannt unter Xiao-i, ist auf künstliche Intelligenz spezialisiert. Sie reichte jetzt Klage gegen Apple ein. Der...
BVerwG: Geschenke bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht erlaubt
Zwei Apothekerinnen in Coesfeld verschenkten Gutscheine für eine Rolle Geschenkpapier bzw. ein Paar Kuschelsocken, wenn Kunden ein Rezept einlösten. Die zuständige Apothekenkammer Westfalen-Lippe fand...
Langsames Internet: Grüne wollen Bußgelder für Provider
Wenn Verbraucher für schnelles Internet bezahlen, heißt das noch lange nicht, dass sie das auch jederzeit vom Provider erhalten. Die Grünen haben daher jetzt...
Neuer Post-Service: Briefe werden per Mail angekündigt
Besitzer eines GMX- und WEB.de-Postfachs können jetzt schon vorab erfahren, welche Briefe im Laufe des Tages zugestellt werden. Einmal angemeldet, erhalten sie vor jeder...
LTE-Ausbau: Telefónica droht Zwangsgeld
Die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone sollten eigentlich bereits bis Ende 2019 die Auflagen für den LTE-Ausbau erfüllen. Das schafften sie jedoch...
OVG Berlin-Brandenburg: Autokino mit mehr als 1.000 Teilnehmern erlaubt
In Brandenburg sind Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern ausnahmslos nicht erlaubt. Dazu zählen insbesondere Konzerte, Sportveranstaltungen, Messen, Volksfeste und künstlerische Darbietungen jeder Art....
Datenschutz: Polizei greift auf Corona-Kontaktlisten zu
Die Corona-Schutzverordnung in Bayern gibt vor: Gaststätten müssen die Kontaktdaten ihrer Kunden erheben. Auf diese Weise will das Land sicherstellen, dass es Infektionsketten besser...
Weitreichendes Urteil: EuGH erklärt Privacy-Shield-Abkommen für ungültig
Die Vereinbarung für den Datenaustausch zwischen Europa und den USA ist vom höchsten EU-Gericht gekippt worden. Informationen über europäische Verbraucher seien auf US-Servern nicht...
OVG Münster: Clubs und Diskotheken müssen geschlossen bleiben
Clubs und Diskotheken leiden besonders unter den Vorgaben der Corona-Verordnung. Im Gegensatz zu Cafés und Restaurants müssen sie derzeit noch geschlossen bleiben. Das fand...
