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eRecht24

Siri: Chinesische Firma verklagt Apple

Die chinesische Firma Shanghai Zhi Zhen Network Technology, bekannt unter Xiao-i, ist auf künstliche Intelligenz spezialisiert. Sie reichte jetzt Klage gegen Apple ein. Der...
Sueddeutsche-Zeitung

Leserdiskussion: Ihre Meinung zum Streit um Tiktok

Microsoft will den US-Zweig der Video-App Tiktok kaufen und ist in Gesprächen mit dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance. Donald Trump hatte zuvor Sicherheitsbedenken geäußert und...
eRecht24

BVerwG: Geschenke bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht erlaubt

Zwei Apothekerinnen in Coesfeld verschenkten Gutscheine für eine Rolle Geschenkpapier bzw. ein Paar Kuschelsocken, wenn Kunden ein Rezept einlösten. Die zuständige Apothekenkammer Westfalen-Lippe fand...
eRecht24

Langsames Internet: Grüne wollen Bußgelder für Provider

Wenn Verbraucher für schnelles Internet bezahlen, heißt das noch lange nicht, dass sie das auch jederzeit vom Provider erhalten. Die Grünen haben daher jetzt...
T-Online

Zum ersten Mal – Marktforscher: Huawei neue Nummer eins im Smartphone-Markt

Shanghai (dpa) - Der chinesische Huawei-Konzern ist nach Berechnungen von Marktforschern ungeachtet des Drucks durch US-Sanktionen erstmals zur Nummer eins im Smartphone-Markt geworden. Huawei...
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Neuer Post-Service: Briefe werden per Mail angekündigt

Besitzer eines GMX- und WEB.de-Postfachs können jetzt schon vorab erfahren, welche Briefe im Laufe des Tages zugestellt werden. Einmal angemeldet, erhalten sie vor jeder...
Sueddeutsche-Zeitung

Recht auf Vergessenwerden: Google und die Wahrheit hinter dem Link

Es gibt kein automatisches "Recht auf Vergessenwerden" im Internet, stellt der Bundesgerichtshof fest. In der Frage, ob Links zu kritischen Artikeln aus der...
eRecht24

LTE-Ausbau: Telefónica droht Zwangsgeld

Die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone sollten eigentlich bereits bis Ende 2019 die Auflagen für den LTE-Ausbau erfüllen. Das schafften sie jedoch...
Internetrecht Siegen

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Haftung des Inhabers eines Internetcafés

LG Hamburg - Az.: 308 O 491/11 - Beschluss vom 27.01.2012 1. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Verfahrens 2. Der Streitwert wird auf...
eRecht24

OVG Berlin-Brandenburg: Autokino mit mehr als 1.000 Teilnehmern erlaubt

In Brandenburg sind Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern ausnahmslos nicht erlaubt. Dazu zählen insbesondere Konzerte, Sportveranstaltungen, Messen, Volksfeste und künstlerische Darbietungen jeder Art....

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